Rügenbote

Berlin - Christian Wulff ist von der Bundesversammlung zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Der Kandidat von Union und FDP benötigte allerdings drei Wahlgänge. Im dritten und entscheidenden Durchgang erhielt er 625 Stimmen. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, bekam 494 Stimmen. Es gab 121 Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.Die Kandidatin der Linkspartei Luc […]

Das Finale des Eurovision Song Contests (ESC) 2011 in Deutschland wird am Sonnabend, 14. Mai, ausgetragen. Die Halbfinale sind für Dienstag, 10. Mai, und Donnerstag, 12. Mai, angesetzt. Darauf haben sich am 29. Juni die European Broadcasting Union (EBU) und der NDR als Vertreter der ARD verständigt. Die EBU veranstaltet den ESC, den es bereits […]

Brüssel - Europa soll das weltweit wichtigste Reiseziel bleiben. Die EU-Kommission hat heute Vorschläge vorgelegt, wie Europa auch bei zunehmendem Wettbewerb der Reiseziele seine Spitzenposition sichern kann. Die Kommission schlägt eine Verlängerung der Tourismussaison, Austauschprogramme für Jugendliche, Senioren, einkommensschwache Familien, bessere Koordinierung der Schulferien zwischen den Mitgliedstaaten und ein Gütesiegel für „Qualitätstourismus“ vor, mit dem […]

Brüssel - Am 1. Juli 2010 tritt das neue EU-Bio-Logo zusammen mit den neuen EU-Vorschriften für die Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln in Kraft. Alle verpackten Bioprodukte, die in einem EU-Mitgliedsland hergestellt wurden und die strengen Normen erfüllen, müssen dann mit dem sogenannten “Euro-Blatt” gekennzeichnet werden. “Mit dem neuen Bio-Siegel hoffen wir auf ein europaweit anerkanntes Symbol, […]

Brüssel - Die EU-Kommission hat gegen 17 Spannstahl-Hersteller wegen eines Preis- und Marktaufteilungskartells Geldbußen in Höhe von 518 Millionen Euro verhängt. “Diese Unternehmen sind fast so aufgetreten wie in einer Planwirtschaft”, kommentierte Joaquín Almunia, der für die Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, und führte weiter aus: “Die Kommission wird gegenüber Kartellen keine Nachsicht walten lassen. […]

Zum fünften Mal hat die Redaktion der ARD-”Tagesthemen” die besten Beiträge des zurückliegenden Jahres mit dem inzwischen fest etablierten “Tagesthemen”-Award ausgezeichnet. Beim alljährlichen Treffen der ARD-Inlandskorrespondenten beim NDR in Hamburg konnten zehn Preisträger die begehrte Auszeichnung in Empfang nehmen. Für sein Lebenswerk zeichneten die “Tagesthemen” Peter Mezger vom Bayerischen Rundfunk aus. Er hatte über Jahrzehnte […]

Arbeitslosigkeit geht zurück, Beschäftigung steigt
Die Arbeitslosigkeit ist im Juni im Zuge der Frühjahrsbelebung und aufgrund der wirtschaftlichen Erholung weiter zurückgegangen. Die Arbeitslosigkeit sank im Juni um 88.000 auf 3,153 Millionen. „Die gute Arbeitsmarktentwicklung der letzten Monate hat sich auch im Juni fortgesetzt. Die wesentlichen Indikatoren haben sich erneut verbessert.“, sagte Frank-J. Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur […]

Garz/Rosengarten. (ostSeh) - Derzeit macht Rosengarten seinem Namen alle Ehre. Wie bei den eben verblühenden Rhododendren gehen nun die Heckenrosen in Größenordnungen auf, dass es eine Freude ist. Anziehend natürlich durchaus auch der kleine Hofladen auf Gut-Rosengarten. Ein weiterer Grund für einen Besuch, denn dieser ist täglich außer Montag geöffnet. Kernzeit ist 9 bis 16 […]

Wettbewerb um erfolgreiche Verbraucherpolitik kommt voran - aber nach wie vor Luft nach oben
Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hamburg heißen die Spitzenreiter der Neuauflage des Verbraucherschutzindex’ der Bundesländer. Mit der Erhebung untersucht der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) alle zwei Jahre, wie es um den Verbraucherschutz in den Ländern bestellt ist. “Verbraucherpolitik ist als eigenständiges Politikfeld in den Bundesländern […]

Berlin - Zu der koalitionsinternen Kritik an der Mehrwertsteuersenkung für das Beherbergungsgewerbe erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: Mit dem “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” hat die schwarz-gelbe Koalition einen Sonderweg bei der Absenkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen beschritten. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die damalige Entscheidung wegen des Systembruches scharf kritisiert und den Dilettantismus bei der Umsetzung bemängelt, […]

Die Kredithürde - Ergebnisse des ifo Konjunkturtests im Juni 2010
Die Kredithürde für die gewerbliche Wirtschaft Deutschlands ist im Juni erneut gesunken. Seit einem halben Jahr lockern damit die Banken sukzessive die Zügel bei der Kreditvergabe. Im Juni klagen 34,0% der befragten Unternehmen über eine restriktive Kreditversorgung durch die Banken. Im Vormonat waren es 35,6%.
Wie bereits […]

Dialogforum „Klima- und Ressourcenschutz im Gebäudebestand“ startet
Berlin – Der NABU hat die Bundesregierung aufgefordert, bei den laufenden Arbeiten an ihrem Energiekonzept den Gebäudesektor nicht zu vernachlässigen. „Alle reden von Strom – wir müssen aber auch über Wärme sprechen. Denn unsere Klimaziele erreichen wir nur, wenn wir unsere Häuser dämmen und klimaschonend heizen“, erklärte NABU-Präsident Olaf […]

Berlin - Die Analyse des IAB zur Leiharbeit kommentierte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Dienstag in Berlin: „Spätestens nach der Veröffentlichung der neuen Daten des IAB wird es höchste Zeit, dass sich der Gesetzgeber endlich der harten Wirklichkeit der Leiharbeit stellt und umsteuert. Leiharbeit ist eine der Hauptverkehrsstraßen in prekäre Beschäftigung. Sie ist nur dann sinnvoll, […]

Wiesbaden – Im Jahr 2008 gab es nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) in Deutschland knapp 7,8 Millionen allein stehende Männer, von denen 63% ledig waren. Bei den 9,2 Millionen allein stehenden Frauen ergab sich ein anderes Bild: nur 37% dieser Frauen waren ledig. Deutlich mehr, nämlich 43% waren verwitwet (Männer: 11%). Hier schlägt sich […]

Wiesbaden – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben im Laufe des Jahres 2009 in Deutschland etwas mehr als 580 000 Unternehmen Waren aus anderen EU-Mitgliedstaaten bezogen oder in andere EU-Mitgliedstaaten geliefert. Damit hat sich die Zahl der im Intrahandel tätigen Unternehmen gegenüber dem Vorjahr (585 000) leicht verringert. Knapp 486 000 Unternehmen führten Waren […]

Wiesbaden – Im Jahr 2008 war rund jeder vierte in Leipzig lebende Mensch armutsgefährdet (27%). Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) traf dies auch auf mehr als jede fünfte Einwohnerin oder jeden fünften Einwohner von Hannover (22%), Bremen (22%), Dresden (22%) und Dortmund (21%) zu. Dagegen war nur jede zehnte Münchnerin oder jeder zehnte Münchner […]

Europäisches Sozialforum vom 1. bis 4. Juli in Istanbul
Frankfurt am Main / Berlin - Bis zu 15.000 Menschen aus allen Teilen Europas und aus dem Nahen Osten erwartet das von einem breiten Bündnis aus Sozialen Bewegungen und Gewerkschaften getragene türkische Organisationkomitee zum 6. Europäischen Sozialforum, das am Donnerstag in Istanbul beginnt.
Nach der Krisenpolitik der vergangenen […]

In geheimer Wahl stimmt die Bundesversammlung heute über einen neuen Bundespräsidenten ab. Der Kandidat der Bundesregierung ist Niedersachsens Ministerpräsident Wulff. Er gilt als Favorit, da Union und FDP 21 Stimmen mehr als die absolute Mehrheit haben. SPD und Grüne schicken den früheren DDR-Bürgerrechtler Gauck ins Rennen. Die Kandidatin der Linkspartei, Jochimsen, gilt als chancenlos. In […]

Fusionskontrolle: Kommission verweist Prüfung der von Lidl geplanten Übernahme der Tengelmann-Supermarktketten in Bulgarien und Rumänien an die nationalen Wettbewerbsbehörden
Die Europäische Kommission hat die Prüfung der Übernahme von Plus Bulgarien und Plus Rumänien durch den deutschen Einzelhandelsdiscounter Lidl auf Antrag von Bulgarien und Rumänien an die nationalen Wettbewerbsbehörden verwiesen. Nach einer ersten Untersuchung stellte die Kommission […]

Brüssel - Flug weg? Bahn zu spät? Reisende haben dank europäischer Regeln viele Rechte. Für eine bessere Information sorgt ab heute die neue europaweite Aufklärungskampagne der EU-Kommission. Poster an Flughäfen und Bahnhöfen, Infoblätter und eine neue Webseite sollen Klarheit schaffen. “Wir möchten, dass sie möglichst einfach verreisen können und dabei stets wissen, welche Rechte sie […]