Rügenbote

Die deutschen Eisschnellläuferinnen haben bei den Olympischen Winterspielen Gold in der Teamverfolgung gewonnen. Katrin Mattscherodt, Daniela Anschütz-Thoms und Stephanie Beckert setzten sich im Finale gegen Japan durch. (tagesschau)

Röttgen: Die internationale Umweltpolitik muss wesentlich effizienter organisiert werden
Auf Bali, Indonesien, haben von Mittwoch bis Freitag dieser Woche das diesjährige Globale Umweltministerforum (GMEF) und eine Sondersitzung des Verwaltungsrats des UN-Umweltprogramms (UNEP) stattgefunden. Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen sagte zum Abschluss der Verhandlungen: „Ich begrüße, das sich der UNEP-Verwaltungsrat darauf verständigt hat, konkrete Vorschläge zu entwickeln, wie […]

Neue Gesetze treten am 1. März 2010 in Kraft - Bundesnaturschutzgesetz und Wasserhaushaltsgesetz schaffen einheitliche Rechtsgrundlage
Am 1. März 2010 treten das neue Bundesnaturschutzgesetz und das Wasser-haushaltsgesetz in Kraft. Damit gelten bundeseinheitliche Rechtsgrundlagen, die das Naturschutz- und Wasserrecht in Deutschland auf einem hohen Niveau harmonisieren. Das bisherige Rahmenrecht wird abgeschafft. Auf Basis der neuen Verfassungslage […]

Brüssel - Mit strengeren Vorschriften für das Finanzsystem will die Europäische Kommission eine Wiederholung der Finanzkrise verhindern. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier stellte heute erste Pläne für neue Eigenkapitalvorschriften für Finanzinstitute vor, damit deren Kunden auch bei wirtschaftlichen Turbulenzen geschützt sind. „Wir müssen aus der Krise alle notwendigen Lehren ziehen”, erklärte Barnier zum Start einer öffentlichen Konsultation […]

Berlin(hib/MIK/ELA) - Die Kosten für die Härtefallregelung nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV werden in diesem Jahr rund 100 Millionen Euro betragen. Dies erklärte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), am Donnerstagnachmittag im Haushaltsausschuss bei den Beratungen des Etats 2010 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Über […]

Berlin(hib/MIK/ELA) - Griechenland ist in einem Notstand. Dies erklärte ein Mitglied der Generaldirektion ECFIN bei der EU-Kommission am Freitagmorgen im Haushaltsunterausschuss zu Fragen der Europäischen Union. Dieser Notstand sei teilweise durch die Wirtschafts- und Finanzkrise verursacht, teilweise aber auch hausgemacht. So habe das Land jahrelang über seine Verhältnisse gelebt. Um das Defizit von 12,7 Prozent […]

Bundesumweltministerium mahnt Betreiber zur Einhaltung der Vorschriften
Vom 1. März 2010 an können Verstöße gegen das Solarienverbot für Minderjährige mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro belegt werden. Das Nutzungsverbot von Solarien für Jugendliche gilt bereits seit dem 4. August 2009, ab kommenden Montag wird es als Ordnungswidrigkeit geahndet. Dann treten wesentliche Vorschriften des […]

Maria Riesch hat im olympischen Slalom ihre zweite Goldmedaille gewonnen und die DSV-Alpin-Bilanz gekrönt. Mit dem Sieg von Viktoria Rebensburg kommen die Frauen auf drei Olympiasiege. Im Parallel-Riesenslalom der Snowboarderinnen war Selina Jörg die beste Deutsche - auf Rang vier. Ihre letzte Chance auf Edelmetall vergaben die deutschen Herren in der Biathlon-Staffel. Der Abschied von […]

Schwarz-Gelbe Klientelpolitik für Alteigentümer
Berlin - Ein haarsträubendes Vorhaben zur Bodenprivatisierung in den neuen Ländern hat die christlich-liberale Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben. Unter den Reformvorhaben im Bereich der Rechtspolitik findet sich dort folgender Satz: „Wir werden eine Arbeitsgruppe bilden, die im Hinblick auf die Enteignungen in der SBZ von 1945 bis 1949 prüfen soll, ob […]

Berlin - Die Mitglieder der SPD haben am 24. Februar 2010 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages für ein erneutes Verbotsverfahren der rechtsextremen Partei votiert.
Die Stralsunder Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen, Mitglied des Petitionsausschusses, erklärt dazu: „Wer die NPD für verfassungswidrig hält, muss sie auch verbieten. Für die SPD bestehen keine Zweifel daran, dass die NPD das Kriterium […]

Staat muss Anforderungen an die Qualitätssicherung etablieren
Achsrisse beim ICE, Radbrüche und Bremsprobleme bei der Berliner S-Bahn, Verdacht auf Baupfusch an ICE-Trassen. Anlässlich der jüngsten Sicherheitsmängel bei der Deutschen Bahn AG fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) eine bessere Aufsicht des Staatskonzerns.
“Mein Auto muss ich auch alle zwei Jahre vom TÜV überprüfen lassen. Für die Bahn sind […]

Ausschuss des EU-Parlaments entscheidet über verbraucherfreundliche Nährwertangaben
Für die Ampelkennzeichnung sollen die Europaabgeordneten stimmen, wenn das Thema am 16. März im federführenden Ausschuss zur Abstimmung steht. Das fordert ein breites Bündnis von Organisationen aus den Bereichen Verbraucherschutz und Gesundheit in einem Brief an die deutschen Parlamentarier. Unterzeichner des Schreibens sind neben dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) der […]

Auszeichnung durch die DBU am 31. Oktober in Bremen - Festakt mit Bundespräsident Köhler
Osnabrück/Bremen - Ob mittelständische Unternehmer oder Kandidaten aus Wissenschaft und Forschung - rund 80 qualifizierte Bewerbungen liegen für den Deutschen Umweltpreis auf dem Tisch. Am 31. Oktober vergibt die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) in einem Festakt mit Bundespräsident Horst Köhler ihre mit […]

Wiesbaden - Die im zweiten Halbjahr 2009 in Deutschland neu abgeschlossenen Tariferhöhungen lagen laut Statistischem Bundesamt (Destatis) häufig deutlich niedriger als im Vorjahr:
Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise bewegten sich die meisten Tariferhöhungen zwischen 1,0% und 2,0%, während im zweiten Halbjahr 2008 in der Metallindustrie sowie einigen kleineren Branchen noch Tarifsteigerungen von 4% oder mehr abgeschlossen […]

Recherche-Aufträge kamen von der Illustrierten “Bunte”
Hamburg - Das Privatleben von Berliner Spitzenpolitikern ist systematisch ausspioniert worden. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuesten Ausgabe.
Dem Bericht zufolge hat eine Berliner Foto- und Recherchefirma namens CMK seit Ende 2008 über Monate hinweg immer wieder den SPD-Politiker Franz Müntefering und seine heutige Frau Michelle Schumann beschattet. […]

Viktoria Rebensburg hat in Whistler die Goldmedaille im Riesenslalom gewonnen. Die 20-Jährige fuhr im zweiten Lauf die beste Zeit aller Top-10-Fahrerinnen aus dem ersten Lauf und zog damit an den fünf vor ihr liegenden Konkurrentinnen vorbei. Weltmeisterin Kathrin Hölzl kam als zweitbeste DSV-Fahrerin auf Platz sechs, Mitfavoritin Maria Riesch wurde Zehnte. Silber holte Tina Maze […]

Trotz der Rezession im vergangenen Jahr zeigt sich der Arbeitsmarkt überraschend stabil: Die Arbeitslosigkeit stieg – trotz des Einbruchs der Wirtschaftsleistung um 5 Prozent – nur leicht um 155.000 Personen; die Arbeitslosenquote nahm lediglich um 0,4 Prozentpunkte auf 8,2 Prozent zu. Das darf allerdings nicht dazu verleiten, jetzt die Hände in den Schoß zu legen […]

Brüssel - Die EU-Kommission begrüßt das zweite Paket von Nährwertangaben von Lebensmitteln, das die Europäische Lebensmittelbehörde EFSA wissenschaftlich geprüft hat. Damit hat EFSA knapp 1000 von insgesamt 4000 zu prüfenden nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben von Lebensmitteln (”Health Claims”) unter die Lupe genommen. Die vorausgegangene EFSA-Prüfung der nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben ist Voraussetzung für ein späteres […]

Brüssel - Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten Leitlinien an die Hand gegeben, wie sie feste und gasförmige Biomasse bei der Stromerzeugung, Heizung und Kühlung nutzt können. Bislang steht es den Mitgliedstaaten frei, eigene Regelungen für die Nutzung von Biomasse einzuführen. So betreffen die europäischen Empfehlungen etwa eine einheitliche Berechnungsmethode für Treibhausgase, nationale Förderregeln und die […]

Brüssel - Die Wirtschaft in der Europäischen Union erholt sich allmählich von der Krise. Im dritten Quartal 2009 wuchs das reale Bruttoinlandsprodukt erstmals wieder und setzte damit der längsten und tiefsten Rezession in der Geschichte der EU ein Ende. In ihrer heute veröffentlichten Zwischenprognose bestätigte die Kommission ihre Wachstumserwartungen für die EU insgesamt und den […]