Rügenbote

Brüssel - Seit 2002 hat die EU-Kommission über eine Milliarde Euro für den Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria aufgebracht. Und dennoch will sie ihr Engagement noch verstärken. Denn obwohl jüngsten Angaben zufolge die Zahl der HIV-Neuinfektionen in den vergangenen acht Jahren um 17 Prozent zurückgegangen ist, sind nach wie vor weltweit 33 Millionen Menschen […]

Brüssel - 1793 frühere Mitarbeiter des deutschen Automobil-Zulieferers Karmann sollen 6,2 Millionen Euro aus dem EU-Globalisierungsfonds erhalten. Einen entsprechenden Antrag Deutschlands auf Unterstützung durch den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) hat die EU-Kommission nun genehmigt. Stimmen Europaparlament und Ministerrat zu, werden die von Karmann entlassenen Mitarbeiter bei ihrer neuen Jobsuche unterstützt. […]

Autor und Regisseur Stephan Lamby hat für seine NDR Dokumentation „Retter in Not - Wie Politiker die Krise bändigen wollen“ am Freitag, 27. November, in Ludwigsburg den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis in der Kategorie „Filme über die Wirtschaft“ bekommen. Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gestiftete Auszeichnung gehört zu den ältesten Filmpreisen Deutschlands, in diesem Jahr […]

Berlin - Zu der Entscheidung der Schweizer bei der gestrigen Volksabstimmung, den Bau von Minaretten abzulehnen, und den damit einhergehenden Äußerungen des CDU-Politikers Wolfgang Bosbach erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit: Die von Herrn Bosbach anlässlich des gestrigen Votums der Schweizer gegen den Bau von Minaretten erfolgte primitive Ableitung, auch in Deutschland eine zunehmende Angst […]

CDU und FDP planen Rolle rückwärts in die Stein(kohle)zeit - Um das gerichtlich gestoppte E.on-Kohlekraftwerk Datteln weiterbauen zu können, planen die Mehrheitsfraktionen in Düsseldorf die Tilgung aller klimapolitischen Ziele aus dem „Gesetz zur Landesentwicklung“ – Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Rainer Baake, kritisiert diese Ignoranz der nationalen wie internationalen Klimadebatte anlässlich der heutigen Anhörung vor […]

Margot Käßmann präsentierte neue EKD-Studie zu Kircheneintritten
Hannover - Die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischöfin Margot Käßmann, hat am vergangenen Freitag in Hannover die neue Studie zu Kircheneintritten präsentiert. Aus der Studie, die den Titel „Schön, dass Sie (wieder) da sind“ trägt, geht hervor, dass in den vergangenen 15 Jahren die […]

BUND und NABU kritisieren Brender-Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrats
Berlin – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) kritisieren vehement die Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrats, den Vertrag des Chefredakteurs Nikolaus Brender nicht zu verlängern.
Angelika Zahrnt, BUND-Ehrenvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des ZDF-Fernsehrats: „Die konservative Fraktion im ZDF-Verwaltungsrat mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch an […]

Wiesbaden – Im Jahr 2008, also noch bevor sich die aktuelle Wirtschaftskrise im vollen Umfang auf die Konjunktur im Verarbeitenden Gewerbe auswirkte, haben die deutschen Industrieunternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten rund 60,7 Milliarden Euro in Sachanlagen investiert. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 4,2 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2007 (+ […]

Wiesbaden – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten am Jahresende 2007 in Deutschland 8,1 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Damit war rund jeder zehnte in Deutschland lebende Mensch (9,8%) auf existenzsichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Insgesamt wurden 2007 für diese Leistungen 41,6 Milliarden Euro ausgegeben.
Die Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme sind finanzielle Hilfen […]

Berlin - „Die FDP schaut ohnmächtig dabei zu, wie von der Union weiterhin Datenschutz und Bürgerrechte geschliffen werden“, so das Mitglied im Fraktionsvorstand der Linksfraktion, Jan Korte, zum angekündigten Abstimmungsverhalten von Innenminister de Maizière beim morgigen Treffen der EU-Innen- und Justizminister. Korte weiter: Einen Tag vor dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags wollen die EU-Innen- und Justizminister […]

Berlin - Zur Debatte um den Solidaritätszuschlag erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Die Überwindung der Teilungsfolgen erfordert auch in den kommenden zehn Jahren große Anstrengungen und besondere Hilfen für den Osten. Für die Vollendung der Einheit unseres Landes kommt es daher entscheidend darauf an, dass die Finanzierung durch den Solidarpakt ebenso wenig […]

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer und der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Frank Werneke sehen in der Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates, den Vertrag von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender nicht zu verlängern, einen massiven Angriff auf die Unabhängigkeit und Staatsferne der größten öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt Europas.
„Mit dieser Entscheidung opfert die CDU die Rundfunkfreiheit auf dem Altar der Parteipolitik. Eine […]

Bremen (WK) – Markus Beumer, Vorstand für das Firmenkundengeschäft bei der Commerzbank, hat dem Mittelstand zugesichert, Firmen mit Liquiditätsproblemen trotz der aktuellen Krise zu helfen. “Die Commerzbank hat an Unternehmen Kreditlinien von mehr als 130 Milliarden Euro eingeräumt. Wir sind hier eine echte Zweckgemeinschaft”, sagte Beumer dem WESER-KURIER (Montagausgabe). “Wenn wir nicht helfen, geht ein […]

Fraktion müsse Ämtertrennung bei Merkel durchsetzen
Leipzig (LVZ) – Zur Veränderung der Machtverhältnisse an der von Angela Merkel dominierten CDU-Spitze hat der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer aufgerufen. Angesichts der mit dem Regierungsneustart verbundenen “Selbstverstümmelung” der Bundesregierung, der “ängstigenden Diskussionslosigkeit” in der Union sowie angesichts des in der Krise “verantwortungslosen” übereinander her Fallens der Regierungspartner […]

23. Journalistentag der dju in ver.di versammelte über 150 Interessierte
Berlin - Der Wert der journalistischen Arbeit war Thema des 23. Journalistentages der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di, der am 28. November 150 Teilnehmer in Berlin zusammenführte. “Die Bedingungen für Unabhängigkeit und Qualität der Medien haben sich massiv verschlechtert”, erklärte verdi-Vize Frank Werneke.
Der Arbeitsalltag sei […]

München - Rohstoffquellen für Biogasanlagen könnten durch ein Verfahren von Siemens-Forschern besser erschlossen werden. Die Forscher haben eine neue Methode entwickelt, wie Algen besonders einfach geerntet werden können. Den Forschern gelang es im Labor nachzuweisen, dass sich besonders schnell wachsende Algensorten an Magnetpartikel anlagern. Die für die CO2-neutrale Verbrennung vorgesehenen Algen können genauso unkompliziert geerntet […]

Neue BDI-Berechnung: Zwölf Milliarden Euro zusätzliche Wertschöpfung -Nicht auf kleine Unternehmen beschränken - Komplette Refinanzierung für den Staat
Berlin - “Eine steuerliche Forschungsförderung für alle Unternehmen ermöglicht zwölf Milliarden Euro zusätzlicher Wertschöpfung. Sie bringt annähernd das Dreifache dessen, was sie kostet. Sie rechnet sich also für die Wirtschaft und den Staat.” Das sagte der Vorsitzende des […]

Hamburgs Kultursenatorin von Welck nennt Etatkürzungen „relativ moderat“
Hamburg - In der Sparklausur des Hamburger Senats ist das Kulturressort mit einem blauen Auge davon gekommen. Kultursenatorin Karin von Welck unterstrich im Interview mit dem Radioprogramm NDR Kultur, „dass von vornherein klar war, dass es keine Rasenmäher-Einsparungen geben würde.“ Das sei die Qualität dieser Einsparrunde gewesen.
In den […]

Zu der Entscheidung des Verwaltungsrates des ZDF, den Vertrag von Chefredakteur Nikolaus Brender nicht zu verlängern, erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Heute ist ein schwarzer Tag für die Rundfunkfreiheit in Deutschland. Dass der Verwaltungsrat aus parteitaktischem Kalkül einen erfolgreichen Chefredakteur rausschmeißt, ist ein bislang einmaliger Vorgang. Es geht hier nicht um irgendeine x-beliebige Personalie. Es […]

Brüssel - Menschen aller Altersschichten investieren EU-weit ehrenamtlich einen Teil ihrer Freizeit in Organisationen der Zivilgesellschaft, in Jugendclubs, in Krankenhäusern, Schulen, Sportvereinen usw. EU-Bildungskommissar Maroš Šefc(ovic( begrüßte den Entschluß des Rates der Europäischen Union, 2011 zum “Europäischen der Freiwilligentätigkeit” auszurufen und klärte: “Wer sich freiwillig engagiert, leistet einen wertvollen Beitrag zur Gesellschaft. Auf der Ebene […]