Rügenbote

Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium hat im Rahmen einer Untersuchung Salmonellen in dem Produkt “Polnische Gänsebrust geräuchert” der Firma Frostpack festgestellt und eine entsprechende Information an die Länder weitergeleitet. Das Erzeugnis ist in geringen Mengen über den Einzelhandel auch in Mecklenburg-Vorpommern vertrieben worden. Die Handelszentralen wurden bereits informiert und haben die Ware gesperrt.
Da nicht ausgeschlossen […]

Am 31. Oktober 1517 schlug Martin Luther - so sagt es die Überlieferung - 95 Thesen an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg an und rief zur Diskussion darüber auf. Dieser Thesenanschlag gilt als die Geburtsstunde der Reformation - daran erinnert der Reformationstag, den die evangelische Kirche jährlich am 31. Oktober feiert.
Der Reformationstag erinnert neben […]

EKD-Ratsvorsitzende verleiht Martin-Luther-Medaille
Die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischöfin Margot Käßmann, wird heute, am Reformationstag, in Emden die Martin-Luther-Medaille des Rates der EKD an Richard von Weizsäcker verleihen und eine Laudatio auf den 89-Jährigen halten. Von Weizsäcker ist der zweite Preisträger dieser Auszeichnung. Die Martin-Luther-Medaille wurde eingerichtet, um besondere Verdienste um […]

Die Wegbereiter der Deutschen Einheit, Kohl, Bush senior und Gorbatschow, werden heute für ihren Beitrag zur deutschen Wiedervereinigung gewürdigt. Der Altkanzler, der Ex-US-Präsident und der frühere sowjetische Staatschef werden bei einer Festveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Ereignisse vom Herbst 1989 sprechen. Die drei haben vor 20 Jahren laut Stiftung weitsichtig gehandelt. Die friedliche Wiedervereinigung sei […]

Nürnberg - In der Frankfurter Rundschau wurden unter der Überschrift “Datenschleuder Bundesagentur” massive Vorwürfe gegen die Bundesagentur für Arbeit (BA) erhoben. Dazu erklärt die BA: Grundsätzlich speichert die BA nur Daten, die sie zu ihrer Aufgabenerledigung benötigt.
Die BA hat zur Verbesserung der Integrationsarbeit im Interesse des Kunden das so genannte Vier-Phasen-Modell eingeführt. Dieses ist kein […]

Brüssel - Das Mehrwertsteuer-Defizit beläuft sich von 2000 bis 2006 auf 90 bis 113 Milliarden Euro. Zu dieser Schätzung kommt eine neue Studie der EU, die untersucht, wie groß die Differenz zwischen der geschuldeten Mehrwertsteuer (MwSt) und den tatsächlich entrichteten Beträgen in den Mitgliedstaaten ist. EU-weit entsprach die Fehlsumme 2006 12 Prozent der tatsächlichen MwSt-Schuld, […]

Berlin(hib/ASAR/LEU) - FDP und NPD haben im September 2009 jeweils eine Parteienspende angezeigt, die mehr als 50.000 Euro betrug. Dies geht aus einer Unterrichtung hervor. Die NPD erhielt von Robert Weber aus Mehmels 140.500 Euro, und die REUTAX AG aus Heidelberg spendete der FDP 50.500 Euro. Gemäß Parteiengesetz sind Spenden, die höher sind als 50.000 […]

Berlin(hib/HLE) - Die Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung sind nach Ansicht der Monopolkommission nicht geeignet, die in sie gesetzten Erwartungen zu erfüllen. In ihrem Sondergutachten ”Strom und Gas 2009 – Energiemärkte im Spannungsfeld von Politik und Wettbewerb“, das von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegt wurde, schreibt die Monopolkommission, dass […]

NABU: Weltklimakonferenz zur Chefsache machen / Merkel soll nach Kopenhagen
Berlin/Brüssel – Anlässlich des Gipfeltreffens der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel hat der NABU Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, die EU zu einer Einigung im Streit über ihre Klimaschutz- und Finanzbeiträge für ein neues Weltklimaabkommen zu treiben.
„Die EU gefährdet den Erfolg der internationalen Klimaverhandlungen, wenn sie […]

Deutschland verwässert EU-Klimaschutzgesetz
Berlin - Der NABU hat den heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Gesetzesvorschlag für strengere Kohlendioxid-Grenzwerte für Transporter als unzureichend kritisiert. Knapp sechs Wochen vor den Klimaschutzverhandlungen der Vereinten Nationen in Kopenhagen sende Europa damit erneut ein falsches Zeichen. NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Die alte Bundesregierung hat sich nach den verpfuschten CO2-Grenzwerten für Pkw […]

Am 1. November startet hochauflösendes Privatfernsehen mit Fallstricken - Schrittweise Ausstieg aus dem Free-TV
Wer hochauflösendes Privatfernsehen über Satellit empfangen will, muss mit deutlichen Nutzungseinschränkungen und zusätzlichen Kosten rechnen. Darauf macht der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) aufmerksam. Die werbefinanzierten Sender RTL und VOX starten ab 1. November 2009 das verschlüsselte HDTV-Programmangebot HD Plus. Im Januar 2010 kommen […]

Wiesbaden – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben die Brauereien und Bierlager in Deutschland im dritten Quartal 2009 insgesamt 27,6 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt. Das waren 0,4 Millionen Hektoliter oder 1,3% weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Ländern außerhalb der Europäischen Union eingeführte Bier […]

Wiesbaden – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Jahr 2007 in Deutschland von Betrieben außerhalb der öffentlichen Wasserversorgung insgesamt 27,2 Milliarden Kubikmeter Frischwasser selbst gewonnen. Davon stammten 91,7% aus Oberflächenwasser und Uferfiltrat, der Anteil des Grund- und Quellwassers lag bei 8,3%.
Dies sind die Ergebnisse einer für das Jahr 2007 erstmals durchgeführten Erhebung über […]

Wiesbaden – Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) setzte der Großhandel in Deutschland im dritten Quartal 2009 nominal 17,2% und real 8,8% weniger um als im Vorjahresquartal. Sinkende Großhandelsverkaufspreise waren auch im dritten Quartal eine Hauptursache für den erneut deutlichen Rückgang der nominalen Umsätze. Gleichzeitig war die Entwicklung im Großhandel stark von der gegenwärtigen […]

Wiesbaden – Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lag der Umsatz im deutschen Einzelhandel im September 2009 nominal 4,8% und real 3,9% niedriger als im September2008. Beide Monate hatten jeweils 26 Verkaufstage. Im Vergleich zum August 2009 sank der Umsatz im September 2009 unter Berücksichtigung von Saison- und Kalendereffekten nominal und real jeweils um […]

Berlin - „Der Umgang der Bundesregierung mit dem NATO-Bericht zum Bombenangriff von Kundus wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Die Geheimhaltungspolitik verstärkt das Misstrauen in die Schlussfolgerungen der Bundesregierung“, kommentiert Paul Schäfer den Umgang des Verteidigungsministeriums mit dem NATO-Bericht. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Dass der Bombenangriff militärisch angemessen gewesen sei […]

DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki hat davor gewarnt, die aktuellen Arbeitsmarktzahlen als Entspannung zu werten. „Die konjunkturpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung haben zwar eine wirtschaftliche Erholung mit entsprechenden Effekten auf dem Arbeitsmarkt bewirkt“, sagte Matecki am Donnerstag in Berlin. „Aber die Lage ist alles andere als entspannt: Im Jahresvergleich hat die Arbeitslosigkeit um 232.000 Menschen auf 3,23 Millionen […]

Berlin - Anlässlich der wiederholten Funde von Giften in Alltagsgegenständen erklärt Nicole Maisch MdB: Ob Weichmacher in Kinderschnullern und Fußballtrikots oder Schadstoffe in Kinderwagen, fast jede Woche wiederholen sich die Meldungen über Gifte in unseren Alltagsgegenständen. Damit muss endlich Schluss sein.
Dänemark zeigt mit seiner aktuellen Initiative, wie es geht. Die dänische Regierung will bestimmte Gifte […]

Die Renten werden nach Informationen mehrerer Zeitungen im kommenden Jahr voraussichtlich nicht erhöht. Das geht aus einer neuen Prognose der Bundesregierung über die Lohnentwicklung hervor, von der die “Süddeutsche Zeitung” und die “Passauer Neue Presse” berichten. Vor allem die massive Nutzung der Kurzarbeit in diesem Jahr hat demnach zu einem deutlichen Minus bei den Gehältern […]

Brüssel/Berlin - Deutschland hat die Zuweisung von Frequenzen versäumt. Konkret geht es um das Frequenzband 2500–2690 MHz für eine breite Palette von Funkdiensten, darunter auch ortsfeste drahtlose Funkdienste. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da die Mitgliedstaaten dafür sorgen müssem, dass alle Arten von Telekommunikationsdiensten dieses Frequenzband nutzen dürfen. Deutschland hat dieses Band gegenwärtig aber […]