Rügenbote

27 Mitgliedstaaten, 271 Regionen, 493 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Europas Vielfalt ist zugleich Europas Stärke im weltweiten Standortwettbewerb. Es gibt aber auch weiterhin große Unterschiede im Entwicklungsstand der einzelnen Regionen. Ein Gradmesser dafür ist das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen einer Region im Vergleich zum EU-Durchschnitt: Das liegt in manchen Regionen Bulgariens bei […]

Brüssel - Das Geld wird für große multidisziplinäre Projekte zur Verfügung gestellt, an denen Partner aus verschiedenen EU- und Drittländern beteiligt sind. “Die Ozeane bedecken über 70 Prozent der Erdoberfläche. Sie spielen eine Schlüsselrolle für unser Ökosystem. Gleichzeitig sind sie aber auch enorm wichtig für die aktuelle und künftige Entwicklung unserer Wirtschaft. Die Auswahl der […]

Biologische Vielfalt: Umfrage der Kommission über künftige Optionen für die EU-Politik zur biologischen Vielfalt
Brüssel - Die Europäische Kommission hat eine internetgestützte Meinungsumfrage gestartet, um bei den verschiedensten Interessengruppen Anregungen für mögliche Maßnamen der EU zur Strategie für die Erhaltung der biologischen Vielfalt für die Zeit nach 2010 zu sammeln. Gefragt sind die Meinungen von Bürgern, […]

IKT-Forschung hilft, Europas digitale Daten für künftige Generationen zu bewahren
Brüssel - Instrumente, die unter Verwendung von Fördermitteln der EU entwickelt wurden, um zu gewährleisten, dass digital gespeicherte Daten auf unbestimmte Zeit bewahrt, gelesen und verstanden werden können, stehen nun in Form frei zugänglicher („open source“) Software zur Verfügung. Am EU-Forschungsprogramm CASPAR zur Bewahrung, Bereitstellung und […]

Das Wirtschaftswachstum würde profitieren wächst und die Arbeitslosigkeit sinken
Brüssel - Dies belegt die neueste Ausgabe der jährlichen OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“, die auch 21 EU-Mitgliedstaaten abdeckt. „Europa kann es sich nicht leisten, bei der allgemeinen und beruflichen Bildung ins Hintertreffen zu geraten. Die Bildungssysteme weiter zu verbessern, ist eine der entscheidenden Aufgaben für die […]

Brüssel - In der ersten ‘Rede zur Lage der Union’ hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso umfassende Reformen angekündigt, um die Weichen für eine sichere Zukunft zu stellen.
Vor dem Europäischen Parlament nannte Barroso am Dienstag fünf Schwerpunkte der Politik der Kommission für das kommende Jahr: Der Umgang mit der Wirtschaftskrise, mehr Wachstum für Arbeitsplätze, die Förderung […]

Angebliche Gegenargumente der EU-Kommission längst widerlegt
Frankfurt am Main / Berlin / Nürnberg - Das Kampagnenbündnis “Steuer gegen Armut” hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, sich beim Ecofin, dem Treffen des EU-Finanzministerrates, am Dienstag in Brüssel mit Nachdruck für eine EU-weite Finanztransaktionssteuer (FTS) einzusetzen. Zugleich kritisierte das Bündnis scharf die ablehnende Haltung der EU-Kommission, die in einem […]

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Rekapitalisierungsregelung für Kreditinstitute zur Umsetzung des Finanzstabilisierungsfonds für Griechenland
Brüssel - Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfebestimmungen eine Regelung zur Rekapitalisierung von Kreditinstituten in Griechenland durch den Finanzstabilisierungsfonds (FSF) genehmigt. Der mit einem Kapital von 10 Mrd. EUR ausgestattete Fonds ist Teil der Griechenland gewährten Finanzhilfe des Euroraums und des IWF. […]

Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Finanzaufsicht
Brüssel - Mit einer politischen Einigung zwischen Vertretern des Europäischen Parlaments und des Ministerrats ist die EU der neuen Aufsichtsstruktur näher gerückt. Binnenmarktkommissar Michel Barnier sagte zu der Einigung vom Donnerstagabend: “Dies ist ein wichtiger Meilenstein. Wir haben die jüngste Finanzkrise nicht kommen sehen. Mit dem neuen Aufsichtsrahmen […]

Berlin - „Zunehmend ärgerlich ist das destruktive Agieren der Bundesregierung in Sachen Finanztransaktionssteuer,“ sagte Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied am Donnerstag in Berlin. „Wer – wie der Bundesfinanzminister - angeblich voll hinter der Forderung nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa steht, gleichzeitig aber andauernd die eigene Skepsis hinsichtlich der Realisierungschancen öffentlich vor sich her trägt, braucht sich […]

Die EU-Kommission hat zwei ghanaische Fluglinien auf die Schwarze Liste der Flugverbote gesetzt
Brüssel - Für die Fluggesellschaft Meridian Airways gilt nunmehr ein vollständiges Flugverbot. Für die Linie Airlift International wurden Betriebsbeschränkungen verhängt. „Bei der Flugsicherheit können wir uns keine Kompromisse erlauben”, sagte Siim Kallas, Vizepräsident der Kommission und für Mobilität und Verkehr zuständig.
“Wenn wir Beweise […]

Brüssel - Die Europäische Kommission hat heute einen Beschluss verabschiedet, der die Kriterien für einen guten Umweltzustand der Meere Europas festlegt. Dies wird den Mitgliedstaaten helfen, koordinierte Meeresstrategien für die regionalen Meeresgebiete zu entwickeln. So kann Kohärenz gesichert und der Fortschritt in den einzelnen Regionen verglichen werden. Die Aufstellung der Kriterien ist eine Anforderung der […]

Brüssel - Die Flutopfer in Pakistan sind weiterhin dringend auf Unterstützung angewiesen. Aus diesem Grund wird die EU heute gemeinsam mit weiteren Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, 100 Tonnen Hilfsgüter nach Pakistan ausfliegen. “Die gemeinsame Aktion zeigt, dass Europa seine Hilfe effizienter und besser bieten kann, wenn es zusammen arbeitet”, sagte dazu EU-Kommissarin Kristalina Georgieva, zuständig […]

EU-Ökodesign-Richtlinie: Röttgen wirbt für ambitionierte und dynamische Mindeststandards für Produkte in Europa
Berlin - Die seit dem Jahr 2005 geltende EU-Ökodesign-Richtlinie regelt die Energieeffizienz von Elektrogeräten. Bislang wurden Mindesteffizienzstandards in 9 Verordnungen verabschiedet. Darunter fällt z.B. auch der „Glühlampenausstieg“. Verordnungen für zahlreiche weitere Produktgruppen, wie z.B. Heizkessel, Ventilatoren, Computer, Wasch- und Geschirrspülmaschinen sind bei der Europäischen […]

Deutsche Umwelthilfe sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Sammlung von Energiesparlampen
Berlin - Die Sammlung und ordnungsgemäße Entsorgung quecksilberhaltiger Energiesparlampen bewegt sich in Deutschland weiter auf einem beklagenswert niedrigen Niveau. Daran haben Absichtserklärungen des Handels und der Lampenhersteller, in denen in der Vergangenheit der Auf- und Ausbau freiwilliger Rückgabemöglichkeiten angestrebt wurde, wenig geändert. Das ist das Ergebnis […]

Brüssel - Umwelt und Gesundheit werden künftig weniger gefährlichen Chemikalien ausgesetzt sein. Dies sieht eine neue EU-Regelung vor, die die Kommission heute auf den Weg gebracht hat. Demnach werden gefährliche Chemikalien wie unter anderem Polybromodiphenyl und einige Schwefelstoffe auf die Liste der verbotenen oder stark eingeschränkten Chemikalien gesetzt. Diese Gifte, so genannte persistente organische Schadstoffe, […]

Brüssel - 75 Prozent der europäischen Bürger sprechen sich angesichts der Schuldenkrise für ein stärkeres Europa aus. In Deutschland sind es sogar 85 Prozent der Bürger. Dabei erhofft sich die Mehrheit eine koordinierte europäische Wirtschaftspolitik sowie eine verstärkte Kontrolle der Finanzbranche. Das ergibt eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage. „Die deutliche Aussage für eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung in […]

Roter Thunfisch: natürliches Laichen in Gefangenschaft bedeutet Durchbruch in der EU-Forschung
Brüssel - EU-Forscher konnten mit natürlichen Mitteln und ohne Induktion durch Hormone erreichen, dass Atlantischer Roter Thun in Gefangenschaft große Mengen lebensfähiger Fischeier produziert. Wenn die Zucht in kommerziellem Maßstab gelänge, würde der Druck für die gefährdeten Wildbestände wesentlich geringer. Dies ist das Ergebnis nach […]

Brüssel - Kriminelle haben in der EU noch ein zu leichtes Spiel bei der Verschiebung illegaler Vermögen. Dabei gibt es seit 2006 ein europäisches Gesetz, das den Mitgliedstaaten den Zugriff auch im Ausland auf kriminell erworbenen Besitz erlaubt. So konnte Großbritannien beispielsweise Verbrechervermögen in Dubai von knapp 90 Millionen Euro beschlagnahmen. Doch zeigt ein heute […]

Brüssel - Humanitäre Hilfe wird immer gefährlicher: Im Jahr 2009 starben dreimal mehr Menschen im Einsatz als zehn Jahre zuvor. Das berichtet Kristalina Georgieva, EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion. 1999 bezahlten 30 Helfer ihr Engagement mit dem Leben, 2009 waren es schon 102 Tote. 92 Menschen wurden im vergangenen Jahr entführt.
Gerade in […]